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Neuer Gesamtvertrag: Noten und Liedtexte vervielfältigen

Neuer Gesamtvertrag: Noten und Liedtexte vervielfältigen
Neuer Gesamtvertrag: Noten und Liedtexte vervielfältigen

Neuer Gesamtvertrag über das Vervielfältigen von Noten und Liedtexten

Der Verband der deutschen Diözesen (VDD) hat mit der Verwertungsgesellschaft (VG) Musikedition zusätzlich zu der bereits bestehenden pauschalvertraglichen Vereinbarung einen weiteren Gesamtvertrag abgeschlossen. Durch den neuen Vertrag wird den Pfarreien, Gemeinden und anderen kirchlichen Einrichtungen nun ein Nachlass von 20% auf die gesetzlichen Tarife für solche Nutzungen eingeräumt, die nicht schon pauschalvertraglich gegenüber der VG Musikedition abgegolten sind.

Die durch den bereits seit Jahrzehnten bestehenden Pauschalvertrag mit der VG Musikedition abgegoltenen (und damit weder melde- noch vergütungspflichtigen) Nutzungen sind beschränkt auf Vervielfältigungen von Liednoten und -texten in Einzelkopien und in Lied-heften bis zu acht Seiten für den Gebrauch während eines Gottesdienstes oder einer anderen liturgischen Feier.

Nutzungen, die über diesen pauschalvertraglichen Rahmen hinausgehen, sind nach wie vor melde- und auch vergütungspflichtig. Jedoch konnte mit der VG Musikedition eine Nachlassregelung gefunden werden für Vervielfältigungen und Nutzungen während einer gottesdienstlichen Feier, die über den bereits pauschalvertraglich abgegoltenen Rahmen hinausgehen. Zusätzlich sind Vervielfältigungen von Liednoten und -texten, die für alle sonstigen im kirchlichen Bereich stattfindenden Veranstaltungen außerhalb liturgischer Feiern hergestellt werden, von der mit der VG Musikedition gesamtvertraglichen Nachlassregelung erfasst.

Als Hilfestellung für die Meldung, aber auch für die Einordung der jeweiligen Nutzungen im Rahmen von Vervielfältigungen von Liednoten und -texten, wurde ein Meldebogen konzipiert. In dem Meldebogen sind einzelne Nutzungen von Kopien und Vervielfältigungen aufgeführt in die Kategorien „weder melde- noch vergütungspflichtig“ (II. 2. a)) und „melde- und vergütungspflichtig“ (II. 2. b)). Mit diesem Meldebogen soll Einrichtungen eine Orientierungshilfe gegeben werden, die zu einem rechtmäßigen Umgang mit urheberrechtlich (noch) geschützten Werken im Rahmen von Vervielfältigungen anhält, um zeitaufwändige und zum Teil kostenintensive Auseinandersetzungen mit den Urhebern bzw. der Verwertungsgesellschaft zu vermeiden, sofern meldepflichtige Nutzungen nicht gegenüber der VG Musikedition vor der Veranstaltung  gemeldet werden.

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